Ortsverband Hoppegarten

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MOZ: Fraktion will Arbeit besser honorieren

MOZ, 31.10.11 Sie leben für ihr Ehrenamt: Die freiwilligen Feuerwehrleute, die Tag und Nacht in Bereitschaft sind, oftmals ihre Familien allein lassen müssen, wenn sie zu Einsätzen eilen, Weiterbildungen absolvieren und den Nachwuchs ausbilden. Maurice Birnbaum (FDP/Freie Wähler/B90/Grüne) macht sich stark, dass dieses Engagement in Hoppegarten angemessener honoriert wird. ... mehr

Aus der Bundespolitik: Was hat der Euro-Gipfel beschlossen?

Anlässlich des Euro-Gipfels am 26. Oktober 2011 hat die FDP-Bundestagsfraktion ein Papier "Fakten Aktuell" erstellt, mit Ergebnissen, Argumenten und Informationen. Unter anderem Fragen wie "Was hat der Euro-Gipfel beschlossen?", "Was passiert mit Griechenland?" und "Wie wird der Euro-Rettungsschirm EFSF optimiert?" werden hier kurz und verständlich beantwortet. Fakten Aktuell

Aus der Bundespolitik: Halbzeitbilanz der FDP-Bundestagsfraktion und Hintergrundinfos zur Euro-Stabilisierung

Die FDP-Bundestagsfraktion hat dokumentiert, was in dieser Legislaturperiode unter Schwarz-Gelber Regierung schon erreicht wurde und was noch ansteht: Lesen Sie die Halbzeitbilanz!

Am 29.09.11 wird im Deutschen Bundestag über die Erweiterung des Euro-Rettungsschirms abgestimmt. Was ist eigentlich die "EFSF"? Was ist der "ESM"? Warum ist die Parlamentsbeteiligung wichtig? Anworten auf diese und andere Fragen finden Sie auf der Homepage der FDP-Bundestagsfraktion, im Dossier Euro-Stabilisierung.

FDP Hoppegarten unterstützt Bürgermeisterkandidat Kay Juschka

(PM, 30.08.11) Da die Liberalen in Hoppegarten keinen eigenen Kandidaten um das Amt des Bürgermeisters aufgestellt haben, möchte der Ortsverband den Wählerinnen und Wählern den CDU-Kandidaten Kay Juschka als neuen Bürgermeister empfehlen.

Bernhard Sooth, FDP-Ortsvorsitzender, sagt: „Herr Juschka ist in seinen programmatischen Vorstellungen konstruktiv und sachlich und unseren Zielen nahe. So trat er beispielsweise in der Vergangenheit für sparsame Ausgabenpolitik bei den Haushaltsberatungen ein und setzte sich bei der Abfassung von Satzungen für die Reduzierung auf das Notwendigste ein, um die Bürgerinnen und Bürger nicht mit Regelungen zu überfluten.“ Maurice Birnbaum, Vorsitzender der Fraktion FDP/Freie Wähler/Grüne, ergänzt: „Als Gemeindevertreter habe ich Herrn Juschka als kompetenten Kommunalpolitiker und überparteilich vermittelnden Gemeinderatsvorsitzenden kennen und schätzen gelernt. Ich halte ihn für den richtigen Mann als Bürgermeister Hoppegartens.“

Wir betrauern den Tod von Dr. Ralf Donath

(07.08.11) Dr. Ralf Donath, u.a. Redakteur des BAB Lokalanzeiger, ist nach Krankheit verstorben. Unser herzliches Beileid den Angehörigen.
Maurice Birnbaum, FDP-Gemeindevertreter: "Ein guter, weltoffener Mensch ist von uns gegangen... Lieber Herr Dr. Donath, ruhen Sie in Frieden und möge Ihr Engagement, wovon viele Menschen profitierten, für immer in Erinnerung bleiben..."

Podiumsdiskussion zum Thema Fachkräftemangel und Unternehmensführungen anlässlich des „Tag des offenen Unternehmens“

(PM, 23.05.11) Am Samstag lud der „Liberale Mittelstand Brandenburg e.V.“ Vertreter aus Politik und Wirtschaft in die Median-Klinik nach Hoppegarten ein.
Eröffnet wurde der Frühlingsempfang am Vormittag durch den Landesvorsitzenden des „Liberalen Mittestand Brandenburg e.V.“ Maurice Birnbaum. Nach Grußworten von der Gastgeberin Frau Angelika John-Exner, Verwaltungsdirektorin der Klinik, sowie Klaus Ahrens, Bürgermeister von Hoppegarten, diskutierten MdB Hans-Georg von der Marwitz (CDU), MdL Andreas Büttner (FDP) sowie Gemeinderatsvorsitzender Kay Juschka (CDU) über das Thema „Fachkräftemangel – auch in unserer Region?“. Die Podiumsdiskussion profitierte inhaltlich von den verschiedenen Perspektiven der Vertreter aus Bund, Land und Kommune. So wurde unter anderem der aktuelle Stand zur Berufsanerkennung von ausländischen Fachkräften von MdL Büttner auf Landes- und von MdB von der Marwitz auf Bundesebene erörtert. Auch wurde in diesem Zusammenhang das Thema Bildung als ein zentraler Punkt bei der Fachkräftesicherung ausführlich erörtert. Kay Juschka sah auch die Notwendigkeit der Stärkung „weicher Standortfaktoren“ vor Ort, um die Attraktivität der Kommune für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie für Unternehmerinnen und Unternehmer weiter auszubauen.

Nach der Diskussionsrunde konnten Zuhörer und Podiumsgäste bei einem zweiten Frühstück weitere Themen erörtern und untereinander Kontakte knüpfen. Anschließend wurden zwei ortsansässige Unternehmen besucht: Die Firma CorpusLinea, eine Schreinerei, welche unter Leitung von Geschäftsführer Steffen Tremel individuell entworfene Inneneinrichtungen, Möbel und Treppen fertigt, beeindruckte durch ihren hohen Grad an Technologie und Innovationskraft. Bei der CLINTON Großhandels-GmbH, einem inhabergeführten Modeunternehmen, wurde u.a. eine Führung durch das Hochlager sowie den hochtechnologisierten Versand- und Logistikbereich unternommen.

Veranstalter Maurice Birnbaum, zeigte sich abschließend hoch zufrieden: „Die Kombination aus einer theoretischen Betrachtung am Vormittag in Verbindung mit praktischer Erfahrung am Nachmittag ist ein gewinnbringendes Konzept für alle Beteiligten, welches wir definitiv auch in Zukunft weiter führen wollen.“

Impressionen vom Empfang und den Unternehmensführungen (flickr)

FDP begrüßt Beschluss für Erbaupachtvertrag mit Jugendwerkstatt in Alt-Hönow

(PM, 29.03.11) Maurice Birnbaum, Fraktionsvorsitzender der Fraktion „FDP-FW-B`90/Die Grünen“, begrüßt die mehrheitliche Zustimmung der Gemeindevertretung Hoppegarten für die Vergabe des gemeindeeigenen Grundstückes inklusive Gebäuden in Alt-Hönow an den Verein Jugendwerkstatt Hönow e.V. "Mit dem Träger der Jugendwerkstatt hat man einen vertrauensvollen Partner gefunden.", so Birnbaum. "Man hat hier 2 Fliegen mit einer Klappe geschlagen, denn nun hat Hönow doch noch ein Kulturelles Zentrum." so Birnbaum weiter.

MOZ-Leserbrief: Plötzlicher Wandel oder Trittbrettfahrer?

(16.03.11) Mit der Überschrift “Lösung für alle angemahnt” meldete sich der SPD-Bürgermeisterkandidat, Herr Felgner, in der MOZ vom 09.03.2011 zu Wort.

Mit Verwunderung nimmt die Fraktion FDP/FW/B´90/Die Grünen zur Kenntnis, dass der Bürgermeisterkandidat der SPD mit einer Mahnung nach einer Lösung für alle auftritt und sich damit konträr zum in der angesprochenen Gemeindevertretersitzung am 28.02.11 dargelegten SPD-Standpunkt äußert.

In besagter Sitzung wurde ein von der Verwaltung vorgelegter Entwurf eines Antwortbriefes an den NABU behandelt. Gegenstand war die Petition des NABU gegen Baumfällungen und Nutzungsbeschränkungen auf den Trainierbahnen Hoppegarten und Neuenhagen.

Die SPD vertrat in der Sitzung der Gemeindevertretung die Position, dass eine Unterstützung der Petenten gegen die Beschränkungen aussichtslos ist und durch die Gemeindevertretung nicht erfolgen kann, da die Zuständigkeiten nicht in kommunaler Hand liegen. Der SPD-Fraktionsvorsitzende verwies auf ein dazu bereits gesprochenes Gerichtsurteil, welches das Recht der Eigentümer zur Nutzungseinschränkung stärkt.

Hingegen war es die Fraktion der FDP/FW/B´90/Die Grünen, die die politische Verantwortung der Gemeindevertretung für das Interesse der Nutzerinnen und Nutzer der Trainierbahnen anmahnte. Von uns kam der Vorschlag, den Antwortentwurf der Verwaltung auf die eingereichte Petition so zu modifizieren, dass ein Konsens für alle Beteiligten - die Mehrfachbenutzung der Trainierbahnen - gefunden wird bzw. Gespräche dazu angestoßen werden. Wir unterstützen die Forderung der Bürgerinnen und Bürger unserer Gemeinde nach einer sensiblen Behandlung unserer gemeindlichen Waldflächen und haben Verständnis für die auf der Sitzung gezeigten Unmutsäußerungen, welche nur den Nachdruck sowie die Wichtigkeit ihres Anliegens deutlich gemacht haben.

In der Gemeindevertretersitzung wurde der Antwortentwurf der Verwaltung durch mehrheitlichen Beschluss zur weiteren Beratung in die Ausschüsse verwiesen. Bereits am 3.3.2011 wurde im Verwaltungsausschuss das Thema informativ behandelt. Es wurde beschlossen, dass der Ausschuss Kontakt mit den Eigentümern herstellt, um mit ihnen zu beraten, wie eine für beide Seiten annehmbare Lösung aussehen könnte. Es ist angedacht, die untere Naturschutzbehörde und den zuständigen Forstmitarbeiter in den Diskussionsprozess einzubeziehen. Der Vertreter des Eigentümers der Rennbahn, der Geschäftsführer, hat bereits seine Bereitschaft zu einen gemeinsamen Gespräch signalisiert und eine vertrauensvolle Zusammenarbeit und Unterstützung zugesagt.

Maurice Birnbaum, Fraktion FDP/Freie Wähler/Bündnis 90/Die Grünen der Gemeindevertretung Hoppegarten

Gegendarstellung zum Artikel „Wahlen im September“ der Pro Hoppegarten vom 3. März 2011

(PM, 04.03.11) In der aktuellen Ausgabe der Ortszeitung Pro Hoppegarten wird falsch dargestellt, Maurice Birnbaum (FDP) würde für das Amt des Bürgermeisters kandidieren. Dazu Maurice Birnbaum: „Ich stehe definitiv nicht für eine Kandidatur als Bürgermeister von Hoppegarten zur Verfügung. Der Artikel in der Pro Hoppegarten transportiert unüberprüfte Gerüchte.“ Er empfehle den Redakteuren aller Zeitungen dringend, die Kandidatenaufstellungen der Parteien und Wählergruppen abzuwarten, damit sie ihre Leserinnen und Leser nicht falsch informieren.

Lösung für Bürgerzentrum in Hönow in Sicht - FDP unterstützt die Initiative der Jugendwerkstatt Hönow e.V.

(PM, 25.02.11) Bürgermeister Klaus Ahrens bringt die Drucksache 207/2010/08-14 in die Ausschüsse für Jugend, Bildung und Kultur und Haushalt und Finanzen ein. In den Sitzungen am 01. und 03. März sollen die Ausschüsse über „die Entbehrlichkeit der Grundstücke Dorfstr. 25, 26, 26a und die Begründung eines Erbbaurechtes“ befinden. Die Drucksache des Bürgermeisters ist aus Sicht der FDP an einigen Stellen noch nachzubessern, die Initiative im Grundsatz aber unterstützenswert. Hinter diesem „bürokratischen“ Titel verbirgt sich ein Konzept des Vorsitzenden Christoph Jänisch und seiner Mitstreiter von der Jugendwerkstatt Hönow e.V.

„Mit der Übernahme von gemeindeeigenen Grundstücken und dem Gebäude der ehemaligen Dorfgaststätte „Der Alte Roman“ kann das Bürger- oder auch kulturelle Zentrum in Hönow entstehen, welches sich die Gemeindevertreter fraktionsübergreifend seit langem wünschen.“, sagte Bernhard Sooth, Vorsitzender der FDP Hoppegarten.

Mit einem Berufsbildungsprojekt im Rahmen von Fachkräftesicherung für das regionale Gewerbe sollen die Instandsetzung und der Ausbau der ehemaligen Gaststätte mit Tanzsaal erfolgen. Im vorgelegten Konzept ist u.a. die Sprache vom „Aufbau eines Familienzentrums“ neben den Angeboten für die Jugendarbeit.

„Findet sich in der Gemeindevertretung eine Mehrheit für den Plan der Jugendwerkstatt, sollte damit die Diskussion um ein Kommunales Zentrum für die Siedlungserweiterung, welches wir uns sowieso nicht mehr leisten können, vom Tisch sein.“, so Sooth weiter. Dass die Trägerschaft dabei von einem Verein vorgenommen wird, ist nach Meinung der Liberalen, die privates und ehrenamtliches Engagement von jeher als wichtigen und unterstützenswerten Pfeiler der Gesellschaft sehen, sogar ein Vorteil.

„Die Gemeinde muss nicht detailliert darüber bestimmen, wie ein ‚Bürgerzentrum’ genutzt wird und welche Angebote dort gemacht werden. Das können die Bürger schon selbst entscheiden, indem sie sich dort mit engagieren.“, ergänzt Maurice Birnbaum, Fraktionsvorsitzender FDP/Freie Wähler/Grüne.

„An unserer Forderung für einen Sportplatz am Rande der Siedlungserweiterung halten wir jedoch fest. Hönow hätte dann sowohl in der Siedlungserweiterung als auch im alten Dorfkern attraktive Freizeitangebote für seine Einwohner.“, unterstreicht Birnbaum die Position der FDP.

FDP Ortsverband Hoppegarten wählte neuen Vorstand

(PM, 10.01.11) Am Samstag, den 08.01.2011, führten die Liberalen in Hönow ihren Ortsparteitag mit turnusmäßiger Vorstandsneuwahl durch. Zum neuen Ortsvorsitzenden wurde Bernhard Sooth (58) gewählt, der Anfang 2009 in den Ortsverband Hoppegarten wechselte.

Zuvor erwarb er sich als Parteiloser parlamentarische Erfahrungen in Berlin-Hellersdorf u.a. als langjähriger Vorsitzender des Bezirksschulbeirates und des Bezirkselternausschusses. Bis zu den Neuwahlen zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im Herbst 2006 leitete er sechs Jahre den Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport der BVV in Marzahn-Hellersdorf. 2008 wurde er in den FDP-Ortsverband Hellersdorf aufgenommen und unterstützte als Mitarbeiter die FDP-Fraktion in der BVV. 2009 kandidierte er für den Brandenburger Landtag im Wahlkreis 33 und konnte ggü. 2004 das FDP Ergebnis für diesen Wahlkreis um fast 50 % verbessern. In Hoppegarten wurde er im Oktober 2010 als Sachkundiger Einwohner in den Ausschuss für Jugend, Bildung und Kultur entsandt.

Beruflich vermittelt Bernhard Sooth momentan Jugendlichen in MOL in einer berufsvorbereitenden Maßnahme PC-Kenntnisse.

Der neue Vorstand der FDP Hoppegarten wird vervollständigt durch Martin Kloth (23) und Maria Klingbeil (24) als stellvertretende Vorsitzende, Christine Juschka (32) als Schatzmeisterin und Maurice Birnbaum (37) als Beisitzer.

(Foto: Sandro Schilder) v.l.n.r. unten: Maria Klingbeil, Bernhard Sooth, Christine Juschka; oben: Maurice Birnbaum, Martin Kloth

Die Liberalen zeigten sich trotz des momentanen Umfragetiefs für die FDP auf Bundesebene optimistisch für die politische Arbeit in der Gemeinde. „Wir werden weiterhin gebraucht“, meint der neue Vorsitzende des Ortsverbandes Hoppegarten, Bernhard Sooth.

Seit mehreren Jahren warten die Bürger vergeblich auf die Fertigstellung der Zoche-Brücke und den Bürgersteig für die Alte Berliner Straße in Dahlwitz. Die Gemeindevertreter der FDP, Maurice Birnbaum und Jörg Schultchen, treiben in diesem Jahr unter anderem diese Themen in der Gemeinde voran. Bei den momentan laufenden Haushaltsberatungen werden sie sich für sicherlich schwierige, aber nötige Einsparmaßnahmen angesichts eines drohenden Schuldenberges aus dem Projekt „Siedlungserweiterung Hönow“ einsetzen.